Höhen­flug für die Minder­heit

Der Südschles­wig­sche Wähler­ver­band (SSW) holte bei der Land­tags­wahl in Schleswig-Holstein mehr Stimmen als je zuvor. Doch wofür steht die Partei?

Es ist Sams­tag­nach­mittag, einen Tag vor der Wahl. Marvin Schmidt und Jacque­line Hüls sitzen in Marvins Wohnung am Schreib­tisch und bereiten sich auf den Kneipen-Wahl­kampf vor, der in zwei Stunden statt­finden soll. Auf dem Tisch stehen Kisten mit kleinen Schnaps­fla­schen. Marvin, der wie Jacque­line im Vorstand der SSW-Jugend Kiel ist, druckt noch die Sticker aus, die dann auf die Flaschen geklebt werden sollen. ​„Morgen SSW wählen“ steht darauf.

Als Direkt­kan­didat für den Wahl­kreis Kiel-Nord liegen anstren­gende Wochen hinter ihm, die mit Wahl­ständen, Podi­ums­dis­kus­sionen und dem Verteilen von Flyern gefüllt waren. Der 24-Jährige ist noch Master-Student an der Kieler Univer­sität. Es war für ihn oft nicht einfach, das Studium und seine Arbeit als Lehrer an einer Schule in Mettenhof mit dem Wahl­kampf zu vereinen.

So wie ihm geht es den meisten seiner Parteikolleg*innen aus Kiel, die auch zusätz­lich arbeiten oder studieren. ​„Andere Parteien können mit ihren Mitteln jeden Tag Wahl­stände besetzen, aber wir müssen uns gezielt lukra­tive Stand­orte aussu­chen, an denen wir die meisten Menschen mit unserer Idee errei­chen können“, erzählt Marvin.

Der von der Jugend­or­ga­ni­sa­tion des SSW orga­ni­sierte Bar-Wahl­kampf gehört für die Partei schon zu den größeren Abend­pro­grammen. Wenn zwanzig Menschen bei ihren Veran­stal­tungen mitma­chen, sei das ein Erfolgs­er­lebnis. Das liegt daran, dass selbst in Kiel der SSW nicht bei allen bekannt ist. ​„Man muss sich die Mühe machen, sich mit einer Partei, die man nicht kennt, auch zu befassen“, sagt Marvin dazu. ​„Und das ist für viele schwierig.“

Ein lang­sames Ankommen in der Gesell­schaft

Als Minder­heiten- und Regio­nal­partei sind dem SSW vor allem die Inter­essen der däni­schen Minder­heit in Schleswig-Holstein ein Anliegen. Inzwi­schen schließt er aber auch andere Gruppen wie Sinti*zze und Rom*nja mit ein. Dadurch, dass die Partei sich ursprüng­lich aus der däni­schen Minder­heit heraus grün­dete, haben sie im Rahmen der Bonn-Kopen­ha­gener Erklä­rungen einen Sonder­status erhalten.

Dabei haben Deutsch­land und Däne­mark gegen­seitig ihre Minder­heiten im eigenen Land aner­kannt. Im Zuge dessen wurde der SSW von der Fünf-Prozent-Klausel befreit. So zieht er immer in den Landtag ein, sobald er genug Stimmen für mindes­tens einen Sitz gewonnen hat. Auch wenn die Minder­heiten weiterhin im Vorder­grund stehen, werden andere Bürger*innen keines­wegs außen vor gelassen.

Im Gegen­teil: Im Programm des SSW liegt der Fokus vor allem auf der Sozial- und Arbeits­po­litik. Die Partei setzt sich für Gering­ver­die­nende ein und Themen wie der öffent­liche Nahver­kehr und der Wohnungs­markt sind ihr ein beson­deres Anliegen. Dort fordert sie zum Beispiel, dass der ÖPNV für alle güns­tiger und der soziale Wohnungsbau voran­ge­trieben werden soll. Man muss auch nicht der däni­schen Minder­heit ange­hören, um der Partei beizu­treten.

Marvin kommt aus dem Saar­land und zog erst für sein Studium nach Kiel. Zur letzten Land­tags­wahl kam er mit dem Programm des SSW in Berüh­rung. Vor allem die Sozial- und Bildungs­po­litik auf regio­naler Ebene, unab­hängig vom Bund, über­zeugten ihn. Je weiter man jedoch in die nörd­li­chen Regionen Schles­wigs schaut, desto höher ist dort auch der Anteil an Dän*innen.

In den letzten Jahr­zehnten fuhr der SSW nicht die besten Ergeb­nisse bei den Land­tags­wahlen ein. Erfolge feierte die Partei vor allem auf der Kommu­nal­ebene. Hier erreicht der SSW teil­weise zwanzig Prozent bei Wahlen. Anders sieht es auf Landes­ebene aus. Seit den 70er-Jahren hat die Partei nicht mehr als 1,7 Prozent erreicht. Erst mit der Land­tags­wahl 2012 hat sich das geän­dert.

Dort erreichte der SSW 4,6 Prozent und konnte sich auch 2017 immerhin bei über 3 Prozent halten. In das Bewusst­sein der Menschen in ganz Deutsch­land kam der SSW bei der letzten Bundes­tags­wahl, bei der genug Stimmen erzielt wurden, um mit Stefan Seidel einen Sitz im Bundestag zu besetzen. Seitdem ist der SSW nicht mehr nur den Menschen im Norden ein Begriff.

Über­ra­schender Wahl­er­folg

Sonn­tag­abend, 17:50 Uhr. Im dritten Stock drängen sich die Leute in einen kleinen Büro­raum am Ende des Flures. Die Luft ist stickig und die Stim­mung zwar gut, aber noch etwas verhalten. In zehn Minuten schließen die Wahl­lo­kale und über den Bild­schirm an der Wand erfahren die versam­melten SSWler*innen, ob die Umfragen der letzten Tage, die ihnen fünf bis sechs Prozent Stimm­an­teil voraus­sagten, tatsäch­lich gestimmt haben.

Lars Harms, Spit­zen­kan­didat des SSW, begrüßt die Schau­lus­tigen und Pressevertreter*innen, die versu­chen, noch einen Platz zwischen den Steh­ti­schen zu finden. Vor mehreren Rollups mit dem SSW-Wahl­spruch ​„Deine Minder­heit“ steht Jette Waldinger-Thiering, eben­falls Spit­zen­kan­di­datin, mit einem Mikrofon in der Hand und bedankt sich bei ihren Unterstützer*innen. Die Minuten verstrei­chen. Alle warten darauf, dass die Tages­schau die ersten Wahl­er­geb­nisse bekannt gibt. Dann plötz­lich die Erlö­sung: sechs Prozent.

Kurz nach der Wahl zeigt sich Lars Harms glück­lich über den Wahl­er­folg und sagt, er wäre offen für Sondie­rungs­ge­spräche mit Daniel Günther. Foto: Eileen Linke