Krieg in der Ukraine und Zeiten­wende: Was haben Frieden und Sicher­heit in Europa mit mir zu tun?

Der Krieg in der Ukraine ist ein Thema, dass viele Menschen seit dem 24. Februar 2022 umtreibt. Eine große Zahl an Menschen ist im vergan­genen Jahr vor dem Krieg geflohen und nach Deutsch­land gekommen. Viele Menschen sind entweder direkt vom Krieg betroffen oder haben Freunde oder Familie, die betroffen sind. Auch für den Rest Europas war die Rück­kehr des klas­si­schen zwischen­staat­li­chen Krieges ein Schock.

Studien zufolge gehören Kriege zu den größten Bedro­hungen, die junge Menschen aktuell für ihre Zukunft sehen. Die AG 31 setzte sich bei den dies­jäh­rigen Jugend­Po­li­tik­Tagen daher mit dem Krieg in der Ukraine und der Zeiten­wende ausein­ander. Geleitet wurde die AG von Marina Sidak, selbst Ukrai­nerin. Sie studiert Soziale Arbeit und lebt seit vier Jahren in Deutsch­land.

Marina Sidak eröff­nete die Sitzung mit ihrer persön­li­chen Geschichte und stellte den von ihr mitbe­grün­deten Verein Deutsch-Ukrai­ni­scher Dialog e.V. vor. Im Anschluss daran ging es in einer Gesprächs­runde um die Schwie­rig­keiten, mit denen insbe­son­dere junge Ukrainer*innen in Deutsch­land aktuell kämpfen, wie beispiels­weise die hohe Arbeits­be­las­tung von Schüler*innen durch das gleich­zei­tige Lernen an deut­schen und ukrai­ni­schen Schulen.

Diskus­sion mit Expert*innen

Nach der Pause berich­teten Referent*innen über ihre Arbeit in der Außen- und Sicher­heits­po­litik. Zuerst sprach Sarah Stein­bach über ihre Arbeit beim Auswär­tigen Amt (AA) im Referat Vereinte Nationen. Dabei ging es um die Reso­lu­tionen zur Verur­tei­lung des Kriegs in der Ukraine, die Russ­land zum Rückzug seiner Truppen auffor­dert und die mit großer Mehr­heit der Mitglieds­staaten ange­nommen wurde. Weiterhin erläu­terte sie die große Bedeu­tung der Ände­rung im Sicher­heitsrat der Vereinten Nationen, durch welche die ​‚P5’ – die fünf stän­digen Mitglieder des Rates, ihr Veto den anderen UN-Mitglieds­staaten erklären müssen.

Sarah Stein­bach (AA)

Weiterhin erklärte Sie, dass eine Betei­li­gung in der Außen­po­litik auch für Menschen möglich ist, die nicht im AA oder BMVG arbeiten, da insbe­son­dere die Staaten der EU immer offen gegen­über Vorschlägen von beispiels­weise NGOs sind, bezie­hungs­weise sind diese sogar erwünscht. Zusätz­lich erklärte sie, welche Möglich­keiten es für junge Menschen gibt, sich in der inter­na­tio­nalen Politik einzu­bringen.

Danach berich­tete Stefan Quandt vom Bundes­mi­nis­te­rium der Vertei­di­gung über seine Arbeit. Er ist Offi­zier und Refe­rent im Terri­to­rialen Führungs­kom­mando bei der Bundes­wehr in Berlin. Er sprach vor allem von der Zeiten­wende und erklärte, was sie für die Bundes­wehr, aber auch für die Zivil­be­völ­ke­rung bedeutet. Er erläu­terte den Rollen­wechsel für die Bundes­wehr, der mit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 einher­ging. Die Bundes­wehr wurde in den vergan­genen Jahr­zehnten nicht mehr mit der Staats­ver­tei­di­gung asso­zi­iert, sondern mit Kata­stro­phen­hilfe und Auslands­ein­sätzen wie in Afgha­ni­stan oder Mali. Dies muss sich nach Quandt wieder ändern. Die Zeiten­wende muss sich nun auch in den Köpfen der Zivil­be­völ­ke­rung verfes­tigen. Die Vertei­di­gungs­aus­gaben müssen sich in den nächsten Jahren deut­lich erhöhen, da die USA Europa in Zukunft immer weniger unter­stützen werden und ihren Fokus mehr auf den pazi­fi­schen Raum legen werden, so die Prognose Quandts.

Weiterhin verwies er auf die Rele­vanz der Cyber­se­cu­rity, ein Bereich der alle betrifft. Als Beispiel nannte er hier die Angriffe im Ukraine-Krieg, die nach gezielter Auswer­tung von Social Media ausge­führt werden.

Stefan Quandt (BMVG)

Anschlie­ßend disku­tierten die Teilnehmer*innen sehr ange­regt mit den Expert*innen bis zum Ende der AG-Phase, die sehr offen und ausführ­lich auf die Fragen eingingen. Dabei ging es um eine große Band­breite an Themen, die mit dem Bereich Außen- und Sicher­heit zusam­men­hingen. Viel disku­tiert wurde unter Anderem über die Zeiten­wende und die Bundes­wehr. Dabei ging es auch um die Frage, ob und wie euro­päi­sche Staaten aufrüsten sollten. Es kam die Frage auf nach der Mach­bar­keit einer euro­päi­schen Armee im Zusam­men­hang mit dem prognos­ti­zierten Rückzug der USA aus dem euro­päi­schen Raum. Einge­hend wurde auch der Vorschlag und die Umset­zung eines Pflicht­jahres für junge Menschen disku­tiert, welches Bundes­prä­si­dent Stein­meier vorge­schlagen hatte. Ein weiteres Thema waren der Rechts­extre­mismus in der Bundes­wehr, die Einstim­mig­keit in der EU-Außen­po­litik und das Verhältnis zu Russ­land, sowohl in der Diplo­matie, als auch in der deut­schen Bevöl­ke­rung. Weiterhin wurde die Rolle Chinas in der Welt­po­litik bespro­chen, wobei Stein­bach betonte, dass der wirt­schaft­liche Druck aus Europa als einer der wich­tigsten Handels­partner nicht zu unter­schätzen sei, da sich China kein Wirt­schafts­wachstum von unter 5% leisten könne. Dementspre­chend sei auch die Enthal­tung Chinas bei der Verur­tei­lung Russ­lands durch die UN-Reso­lu­tion ein sehr wich­tiges Signal, auch wenn eine Enthal­tung erst einmal nach nicht viel klinge.

Diese und noch einige weitere Themen wurden mit den Expert*innen bespro­chen. Die Teilnehmer*innen gaben dem Gespräch ein sehr posi­tives Feed­back. Sie lobten die Offen­heit und Ehrlich­keit der Antworten und konnten bei dem Gespräch viel lernen. Außerdem konnten sie bestimmte Aspekte wie die Zeiten­wende besser verstehen. Auch AG-Leiterin Marina Sidak war sehr zufrieden mit der Sitzung. Sie lobte die guten Fragen der Teilnehmer*innen und die Offen­heit der Expert*innen.