„Ich bin ihr Feind­bild“

Ihre Wohnung verlässt Kili Weber nur, wenn es nicht anders geht. Zu groß ist die Gefahr, dass sie unter­wegs ange­griffen, belei­digt oder verfolgt wird. ​„Ich bin mitt­ler­weile zu einem eigenen Feind­bild in der Szene geworden“, sagt sie selbst. Kili Weber ist freie Jour­na­listin und berichtet von rechten Demons­tra­tionen in Leipzig und Umge­bung, Angriffe sind für sie in ihrer Arbeit an der Tages­ord­nung. Auf Demons­tra­tionen wird ihr Name von Neonazis in Sprech­chören gerufen, privat erhält sie Gewalt‑, Mord- und Verge­wal­ti­gungs­dro­hungen – als weib­lich gele­sene Person zieht sie die Aufmerksam der Demons­tra­ti­ons­teil­nehmer *innen beson­ders auf sich.

„Miso­gynie und Anti­fe­mi­nismus sind Kern­ele­mente der rechten Ideo­logie“, sagt sie selbst. ​„Am Anfang war das krass, aber mitt­ler­weile bin ich abge­stumpft.“ Es sei für sie immer schwie­riger, das Gefah­ren­po­ten­tial von Situa­tionen einzu­schätzen. Auch deswegen hat Kili Weber auf Demons­tra­tionen immer Begleit­schutz von der Zivil­or­ga­ni­sa­tion ​„Between the lines“. Die Begleit­per­sonen schützen Kili vor Angriffen, weisen sie auf gefähr­liche Situa­tionen hin und sorgen dafür, dass sie ihre Bericht­erstat­tung fort­setzen kann.

Kili Weber ist damit nicht alleine. Für 2021 verzeichnet das Euro­päi­sche Zentrum für Medien- und Pres­se­frei­heit (ECPMF) 83 tätliche Angriffe gegen Journalist*innen – so viele wie nie zuvor. 75% der Angriffe fand laut den Forscher*innen im Rahmen von ​„Querdenken“-Demonstrationen statt, die Dunkel­ziffer der nicht gemel­deten Über­griffe ist aber um ein Viel­fa­ches höher.

Die Viel­zahl der Über­griffe bleibt ohne Anzeige

Dank ihres Begleit­schutzes ist Kili Weber bisher bei ihrer Bericht­erstat­tung noch nicht ernst­haft verletzt worden. Hass­rede ist für sie und andere Journalist*innen Teil des Arbeits­all­tags geworden. ​„Viele Betrof­fene sitzen solche verbalen Angriffe einfach aus“, sagt Tobias Gostomzyk, Professor für Medi­en­recht an der Tech­ni­schen Univer­sität Dort­mund. Zwar könne Hass­rede bisweilen als Straf­tat­be­stand ange­zeigt werden, etwa bei Belei­di­gungen oder Bedro­hungen. Diesen Schritt gingen aller­dings nur die wenigsten Betrof­fenen, da eine Anzeige nicht immer erfolg­reich ist. Denn welche Äuße­rungen noch unter die Meinungs­frei­heit fallen oder als bereits als strafbar gelten, ist in vielen Fällen eine Grat­wan­de­rung. Trotzdem empfiehlt Prof. Gostomzyk, Beweise zu sichern – auch, wenn es um körper­liche Angriffe geht.

Werden Journalist*innen auf Demons­tra­tionen körper­lich ange­gangen, können sie bei der Polizei Schutz suchen oder die Beamt*innen auf eine ausufernde Situa­tion aufmerksam machen. Aber auch das passiere laut Gostomzyk äußerst selten, denn: ​„Journalist*innen und die Polizei haben ein ambi­va­lentes Verhältnis. Nicht umsonst hat der Pres­serat eigene Verhal­tens­grund­sätze für Polizei und Medien formu­liert.“ Diese Einschät­zung deckt sich auch mit den Erfah­rungen von Kili Weber. Vor allem auf Demons­tra­tionen in großen Städten ermög­liche die Polizei ihr die Ausübung ihrer Arbeit. In klei­neren Orten sei es aber schon oft vorge­kommen, dass Polizist*innen gefähr­liche Situa­tionen herun­ter­ge­spielt, unbe­grün­dete Kontrollen durch­ge­führt oder Kili und ihren Begleit­schutz einge­schüch­tert hätten.

Sicher­heits­netze statt frei­wil­liger Schutz­kon­zepte

Mit der Bericht­erstat­tung aufzu­hören, ist für sie aber keine Option: ​„Jemand muss darüber berichten. Ich kann nicht aufhören, ich muss weiter­ma­chen.“ Ihr ist wichtig, durch ihre Arbeit genau zu doku­men­tieren, was auf den Demons­tra­tionen vor sich geht: ​„Wenn man nicht weiß, wer da läuft, könnte man denken, dass es nur ​„besorgte Bürger*innen“ sind. Dass das orga­ni­sierte Nazis sind, muss gesehen werden.“

Doch verbale, körper­liche und sexua­li­sierte Gewalt belasten sie – um das Erlebte aufzu­ar­beiten, nimmt sie deswegen psycho­lo­gi­sche Hilfe in Anspruch. In recht­li­chen Fragen wird Kili von einer Anwältin der Opfer­be­ra­tung des RAA Sachsen e.V. beraten, ansonsten ist sie auf sich alleine gestellt. Anders als bei fest ange­stellten Journalist*innen, die in juris­ti­scher Hinsicht von ihrem Medi­en­haus unter­stützt werden.

Um freie Journalist*innen wie Kili Weber in ihrer Arbeit besser zu unter­stützen, braucht es laut Medi­en­rechtler Tobias Gostomzyk im Kern weniger Verbes­se­rungen im Geset­zes­text, sondern vor allem über­grei­fende und unab­hän­gige Hilfs­an­ge­bote für Journalist*innen: ​„Was helfen würde, sind konkrete Ansprechpartner*innen; Jurist*innen, Psycholog*innen oder Hotlines für die Betreuung nach Angriffen.“ Die Nach­schär­fung von Gesetzen schaffe noch kein Sicher­heits­netz.

Seit 2022 gibt es zwar einen Schutz­kodex für Journalist*innen, der unter anderem von Reporter ohne Grenzen und der dju (Deut­sche Jour­na­lis­tinnen und Jour­na­listen-Union) initi­iert wurde. Für Medi­en­häuser ist dieser Kodex aller­dings gene­rell nicht verpflich­tend und auch freie Journalist*innen werden nicht mitein­be­zogen. ​„Was unsere Sicher­heit angeht, stehen wir Freie komplett alleine da“, sagt Kili Weber. Auch für Tobias Gostomzyk ist das nur schwer nach­voll­ziehbar: ​„Alle Journalist*innen berichten, alle haben das gleiche Inter­esse von Sicher­heit. Ob und wie für die Sicher­heit von Journalist*innen gesorgt wird, sollte nicht nur von dem jewei­ligen Medi­en­haus abhängig sein.“