Bild: Jugendpresse Deutschland e. v. / Aušra Dilba
Hunderte Besucher*innen der BSW-Wahlparty blicken neben klobigen Kameras nervös auf den meterlangen Fernseher, der um 18 Uhr die erste Prognose ankündigt. Eine Frage füllt den gesamten Kosmos-Saal: Schafft das BSW noch den Einzug in den Bundestag? Auf einmal ist nicht einmal das allgegenwärtige Klirren der Gläser zu hören. Das BSW hat bisher 4,7 Prozent. Das Lächeln verschwindet von den Gesichtern der Zuschauer*innen und stattdessen bricht lautstarkes Fluchen aus. Die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali ermutigt ihre Unterstützer*innen: „Wir schaffen das! Wir waren bei einigen Sendern bei fünf Prozent.“ Als die nächste Hochrechnung 20 Minuten später 5,0 Prozent zeigt, atmet das Publikum erleichtert auf. Bis zum Ende der Wahlparty um 21 Uhr bleibt die Hochrechnung konstant. Doch am nächsten Morgen folgt eine Überraschung: Mit einem Ergebnis von 4,97 Prozent verpasst das BSW gerade die Fünfprozenthürde.
Innerhalb drei intensiver Monate versuchte das BSW bei seiner ersten Bundestagswahl neue Wähler*innen zu gewinnen. Trotz kaltem Wetter verteilten Unterstützende Material, hängten Plakate auf und führten Infostände. Sahra Wagenknecht, Co-Vorsitzende des BSWs beschreibt, der verfrühte Bundestagswahlkampf „hat uns natürlich schon auf dem kalten Fuß erwischt. Wir hatten ja noch nicht mal 16 Landesverbände. Wir hatten noch keine Wahlstrategie, wir hatten kein Geld, wir hatten keine Strukturen, wenig Personal.“ Trotz diesen Herausforderungen hat sich das BSW nach einem knappen Jahr schon als bekannte Partei etabliert.
Berg- und Talfahrt
Obwohl das BSW es nicht in den Bundestag geschafft hat, ist das Ergebnis gut für eine neue Partei. Zum Vergleich hatten die Grünen bei ihrer ersten Bundestagswahl drei Prozent bekommen, bevor sie in den Bundestag eingezogen sind. „Hier ist es gelungen, eine Partei neu zu gründen und innerhalb von wenigen Monaten nicht nur in Landtage einzuziehen, sondern sogar in Landesregierungen aufzurücken. Auch die 4,97%, die das BSW bei dieser Wahl bekommen hat, sind für jede neue Partei exorbitant gut“ erklärt der Politikwissenschaftler Michael Kolkmann von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Andererseits sieht sich das BSW mit bedeutsamen Verlusten konfrontiert. Im Sommer 2024 stand das BSW immerhin in Umfragen bei neun Prozent und hatte zehn Abgeordnete im Bundestag. Die Schuld für die schlechten Umfragewerte während des Wahlkampfs wird bei den Umfrageinstituten gesucht. „Umfragen sollen bewusst verunsichern und taktische Spielchen erzeugen, ohne zu wissen, was denn in Realität passieren wird.“, behauptet Luca Saß, der Bundestagskandidat für das BSW aus Jena.
Viel fehlt nicht
Nur 13 400 Stimmen fehlten dem BSW, um in den Bundestag zu kommen. Tausende Auslandsdeutsche erhielten vermeintlich ihre Wahldokumente nicht rechtzeitig. Könnte das BSW also mithilfe dieser Stimmen fünf Prozent erreicht haben? Aufgrund dieser Möglichkeit prüft das BSW momentan, ob es rechtliche Schritte gibt, um das Wahlergebnis anzufechten. Denn das Bundesverfassungsgericht könnte das Ergebnis für ungültig erklären, falls es mit den verlorenen Stimmen anders ausgefallen wäre.
Forderung nach einem Wechsel in der Verteidigungsstrategie
Für 51% der Wähler*innen war das Thema Sicherheit und Krieg am entscheidendsten für ihre Wahlentscheidung. Das ist auch im BSW ein zentrales Thema, wie auch die Buttons der Unterstützer*innen mit pink-orangener Friedenstaube zeigen. Im Wahlprogramm des BSWs steht die Begrenzung der deutschen Beteiligung in außenpolitischen Konflikten im Vordergrund. Das stellt das BSW auf seinen Plakaten zugespitzt als die einfache Auswahl „Krieg oder Frieden?“ dar. Auch in Bezug auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sieht das BSW die Verteidigung der Ukraine kritisch. Daher lehnt es Waffenlieferungen an die Ukraine, sowie Sanktionen für Russland ab. „Ohne Frieden ist alles nichts. Und wir brauchen eine Partei, die konsequent ist und sich auch von mir aus gegen alle anderen Parteien stellt, die das gerade tun. Und deswegen unterstütze ich das BSW.“, erzählt der 17-jährige BSW-Unterstützer Mertcan Yildiz.
Die Zukunft des BSW bleibt ungewiss. Wagenknecht hat bereits betont, dass eine Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, kaum als relevante Stimme wahrgenommen wird. Dennoch zeigt sich das BSW trotz dieser Niederlage optimistisch: „Das BSW ist gekommen, um zu bleiben“, verkündet Luca Saß.
