Kann Bayern Grün?

Die Stim­mung ist gut bei der Wahl­party der Grünen, als um 18 Uhr die Wahl­pro­gnose des Baye­ri­schen Rund­funks auf dem großen Bild­schirm erscheint. Laut dieser wäre Bündnis 90/ Die Grünen weiterhin die zweit­stärkste Partei im baye­ri­schen Landtag. Dass sie weder auf dem zweiten noch auf dem dritten Platz landen würde, das zeigte sich erst im späteren Verlauf des Abends. 

Die grüne Partei hoffte nicht nur auf möglichst viele Sitze in der Oppo­si­tion, sondern hat bis zuletzt die Hoff­nung auf eine Koali­tion mit der CSU und damit den Wunsch auf eine Regie­rungs­po­si­tion nicht aufge­geben. Vor allem Ludwig Hart­mann, Spit­zen­kan­didat der Baye­ri­schen Grünen, wurde häufig als Fan einer Schwarz-Grünen Regie­rungs­ko­ali­tion darge­stellt. Beim kleinen Parteitag in München am Sonntag vor der Wahl, erklärte er, er wolle zusammen Viel­falt schaffen. Doch ob er dieses Ziel mit solch einem ernüch­ternden Wahl­er­gebnis noch errei­chen kann, ist eher unwahr­schein­lich. Denn eines steht fest, an der CSU werden die Grünen auch in Zukunft nicht vorbei­kommen, wenn sie in Bayern regieren wollen. Dass die CSU an einer Zusam­men­ar­beit mit den Grünen momentan wenig inter­es­siert ist, ließ sie im Wahl­kampf wohl zur Genüge durch­bli­cken. Man könne nicht zusammen regieren mit einer Partei, ​„die so im Gestern lebt“, sagt Johannes Winkel im Inter­view. Er könne es verstehen, dass die CSU eine Koali­tion mit den Grünen von vorn­herein ausschließt. ​„Das, was sich die Grünen versu­chen einzu­reden, das klappt leider nicht in der Realität“. Viele Ziele der Grünen wie eine Ener­gie­ver­sor­gung nur über erneu­er­bare Ener­gien oder kein Schutz an den Außen­grenzen würden sich laut ihm zwar schön anhören, seien aber wenig realis­tisch. Johannes Winkel schließt aber nicht aus, dass eine Koali­tion in Frage käme, ​„wenn die Grünen in der Realität ankommen würden“.

Mit so viel Gegen­wind einen Wahl­kampf zu führen, das ist nicht einfach, dies machten die Grünen immer wieder deut­lich. Svenja Jarchow, Vorsit­zende der Grünen in München, lobte ihre Anhänger*innen bei der Wahl­party am Sonn­tag­abend: ​„Ihr habt zusam­men­ge­standen, obgleich wir als die Feinde Nummer eins von allen hervor­de­kla­riert worden sind“. Ob Stiche­leien von Seiten der CSU oder einen Stein­wurf, welchen die Grünen Spitzenkandidat*innen beim Wahl­kampf in Neu-Ulm im Bier­zelt erfahren mussten, ihnen wurde von einigen Bayer*innen häufig gezeigt, dass sie in ihrem Bundes­land nicht erwünscht sind.

Doch was sagt die Union zum Grünen-Leiden? Johannes Winkel äußert sich im Inter­view, ​„die Grünen dürfen nicht jede Kritik als Hetze verstehen. Man muss schon aufpassen, dass eine Stim­mung nicht ins Gewalt­same kippt, aber wenn man schlechte Politik macht, kann man als Katha­rina Schulze auch mal im Bier­zelt ausge­pfiffen werden, das gehört dazu“. Schlechte Politik, die ist laut ihm auch verant­wort­lich für die Unzu­frie­den­heit in der Bevöl­ke­rung. Es sei die Ampel Regie­rung, die dem Volk Sorge bereitet. Denn sie ​„disku­tieren viel, doch machen wenig“, so Johannes Winkel. Mit dieser Meinung scheint er nicht allein zu sein, denn ausge­rechnet von grüner Seite kommt Zustim­mung. Laut der Bundes­vor­sit­zenden der Grünen Jugend Sarah-Lee Hein­rich ​„reicht es nicht, sich einfach nur einzu­setzen, man muss sich eben auch mal durch­setzen.“ Und genau das mache die Ampel eben gerade zu wenig. ​„Trotzdem sind nicht die konser­va­tiven Antworten die rich­tigen, sondern es ist wichtig, sich für soziale Gerech­tig­keit einzu­setzen“, äußert sie im Inter­view. Auch erwartet sie von der Grünen Partei mehr Konflikt­fä­hig­keit in den sozialen Fragen.  

Also, Bayern und Grün, passt das? Laut der Union wohl nicht. ​„Die Grünen passen einfach nicht zu Bayern.“ Sarah-Lee Hein­rich sieht das ganz anders. ​„Platter Quatsch!“, reagiert sie auf die Aussage von Johannes Winkel. Für sie ist es die CSU, die sich nicht für die Lösung der Probleme der Bevöl­ke­rung einsetzt. ​„Die CSU hat für die Nöte dieser Menschen in den letzten Jahren nichts getan“. Mit Nöten, damit meint sie Themen wie stei­gende Miet­preise, Renten­si­che­rung oder den Ausbau von öffent­li­chen Verkehrs­mit­teln, wie sie später erklärt. ​„Deswegen setzen wir uns als Grüne Jugend für eine Politik ein, die das ändert.“  

Noch sind auch keine Sondie­rungs- und Koali­ti­ons­ver­hand­lungen geführt. Auch wenn es sehr unwahr­schein­lich ist, könnten die Grünen doch noch in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung kommen. Wenn nicht, dann ist das Ziel für die nächste Land­tags­wahl in fünf Jahren schon klar: Zeigen, dass Bayern sehr wohl Grün kann.