Auf der Suche nach zukunfts­fä­higen Lösungen

Andreas Legner steht jeden Tag um 8 Uhr auf. Er steigt in seinen braunen Toyota und fährt zur Fabrik­halle. Seit 55 Jahren fährt er diese Strecke – zehn Jahre länger als geplant. Andreas Legner ist 73 Jahre alt und Rentner. Er ist einer von etwa 13 % der hier­zu­lande noch erwerbs­tä­tigen Renten­emp­fänger im Alter von 65 bis 74 Jahren. Diese laufen immer mehr Gefahr, in Alters­armut zu rutschen. Gleich­zeitig müssen jüngere Gene­ra­tionen mit weiter anstei­genden Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trägen rechnen, ohne selbst eine vergleich­bare Renten­si­cher­heit erwarten zu können – eine Folge des demo­gra­fi­schen Wandels. 

„Die Renten­re­form ist stabil, die ist solide, die ist gut finan­ziert.“ – oder doch nicht? 

Für die gene­ra­tio­nen­ge­rechte Rente bedarf es einer ziel­ge­rich­teten Koor­di­na­tion vieler vonein­ander abhän­giger Einzel­fak­toren. Renten­for­scherin Prof. Dr. Camille Logeay von der HTW Berlin nennt vier Stell­schrauben der Renten­ver­si­che­rung: den Beitrags­satz, die Bundes­zu­schüsse, das Renten­ni­veau und das Renten­ein­tritts­alter. In der schwarz-roten Koali­tion besteht bis dato der Konsens, an den beiden letzten Stell­schrauben nicht zu drehen. So soll laut dem neuen Koali­ti­ons­ver­trag ein Renten­ni­veau von 48 % bis 2031 fest­ge­schrieben werden. Zusätz­lich sollen die Beitrags­sätze stabil gehalten werden, was die Flexi­bi­lität einer weiteren Stell­schraube hemmt. Weiterhin wird von beiden Parteien eine Erhö­hung des Renten­ein­tritts­al­ters abge­lehnt, wodurch schließ­lich nur noch die Bundes­zu­schüsse zur Diskus­sion stehen. Diese müssten dann wiederum durch die Steu­er­gelder der aktuell erwerbs­tä­tigen Jahr­gänge finan­ziert werden, was ​„gerade inner­halb der jüngeren Gene­ra­tion im Parla­ment Kritik auslöst“, meint Kai Whit­taker, MdB, CDU/CSU. Betrachtet man nun das zuvor erwähnte Modell der vier Stell­schrauben, lässt sich fest­stellen, dass keine davon mehr frei beweg­lich ist. ​„Deswegen wird das eine echte Herku­les­auf­gabe, sich auf einen gerechten Konsens zu einigen“, so Sabine Dittmar, MdB, SPD. 

Die Koali­tion im Zwie­spalt 

Zurzeit wird in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend an Alter­na­tiv­lö­sungen gear­beitet, die die Folgen des demo­gra­fi­schen Wandels abfe­dern sollen. Dazu zählt unter anderem die stark umstrit­tene Mitein­be­zie­hung von Beamten in die gesetz­liche Renten­kasse. Inner­halb der Koali­tion bestehen hierzu funda­men­tale Meinungs­ver­schie­den­heiten. Whit­taker hält es ​„in der Frage der Gleich­be­hand­lung für denkbar, die Beamten lang­fristig in das System zu über­führen“. Dem entgegnet Bernd Rützel, MdB, SPD, dass ​„90 % aller Beamten in Deutsch­land Landes­be­amte sind“, für die Beschlüsse auf Bundes­ebene nicht gelten. Der verspro­chene Effekt dieser Maßnahme sei laut ihm weitaus geringer, als man es sich in anderen Frak­tionen erhoffe. Vorschläge wie die Aktiv­rente, die Mütter­rente und die Früh­start-Rente werden jedoch von beiden Parteien begrüßt. 

Auch in der Oppo­si­tion herrscht Unei­nig­keit über die gemein­same Ziel­set­zung. Das Wahl­pro­gramm der Grünen lehnt sich an die Pläne der Koali­tion an, übt aber Kritik an den Entwürfen der Aktiv- und Mütter­rente. Dagegen weist das Konzept der AfD einige funda­men­tale Unter­schiede zu den Ansätzen anderer Parteien auf. Die gefor­derte Erhö­hung des Renten­ni­veaus auf 70 % würde laut Prof. Dr. Logeay einen extremen Schock für die Wirt­schaft und den Arbeits­markt bedeuten. Die Linke verlangt eine Regel­al­ters­grenze von 65 Jahren und ein Renten­ni­veau von 53 %. Ein Absenken des Renten­ein­tritts­al­ters würde aufgrund des aktu­ellen Arbeits­kräf­te­man­gels jedoch eben­falls zu einer weiteren Verschär­fung der Situa­tion führen, erklärt Logeay. 

Zukunfts­aus­sichten 

Fakt ist, einen gene­ra­tio­nen­ge­rechten Konsens zu finden ist eine harte Nuss. Aufgrund der vielen, vonein­ander abhän­gigen Faktoren wird es schwer sein, sie zu knacken. Für Leute wie Andreas Legner bedeutet das viele weitere Fahrten zur Fabrik­halle – aber auch eine lange Warte­zeit auf endgül­tige Entschei­dungen aus Berlin. Diese könnten viel­leicht in Zukunft dafür sorgen, dass Herrn Legners Enkel sich keine Sorgen mehr um ihre finan­zi­elle Situa­tion machen müssen.